Äthiopien: vorerst keine Bundeswehr-Ausstattungshilfe

Äthiopische Soldaten beim Training auf der Basis Hurso 2007 - Foto: National Archive / U.S. Navy photo by Chief Mass Communication Specialist Eric A. Clement

Äthiopische Soldaten beim Training auf der Basis Hurso 2007 – Foto: National Archive / U.S. Navy photo by Chief Mass Communication Specialist Eric A. Clement

Äthiopiens Streitkräfte sind für das Ausstattungshilfeprogramm (AH-P) der Bundeswehr vorgesehen – im Projektzyklus 2021 bis 2024. Trotz des seit November 2020 eskalierenden Bürgerkriegs um die Nordregion Tigray zwischen Zentralregierung und der dortigen Volksbefreiungsfront mit zahlreichen Kriegsverbrechen beider Seiten wie Massenvergewaltigungen. Noch im Februar hieß es auf Anfrage vom Verteidigungsministerium, Äthiopien sei Teil des AH-P.

Inzwischen wird auf eine Teilnahme Äthiopiens am Programm verzichtet; zumindest vorerst. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums: „Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in Äthiopien haben sich die beteiligten Ressorts auf ein lageangepasstes Vorgehen verständigt. Die AH-P Projekte für den Programmzeitraum 2021 bis 2024 wurden bisher noch nicht begonnen. Ein dafür erforderliches Abkommen wurde bislang nicht geschlossen.“ Weiterlesen

Bundeswehr: Rüstungsrücklage entfällt

Künftiger Schützenpanzer der Bundeswehr Puma – Foto: ©Bundeswehr Bannert / Flickr / Medienfreigabe

Infos zur Bundeswehr-Rüstung aus einer Anfrage des Autors an das Verteidigungsministerium. Der erst 2018 eingeführte Mechanismus einer Rüstungsrücklage entfällt für 2021 als haushaltsgesetzliche Regelung. Aus nicht abgeflossenen Ausgabemitteln bei militärischen Beschaffungen konnte die Bundeswehr bis jetzt eine Rücklage von bis zu 500 Millionen Euro bilden und diese in Folgejahren verwenden. Allerdings bedurfte es neben der Minderausgaben im Wehretat auch einer entsprechenden Entlastungen im Gesamthaushalt. Eine Finanzierung der Rücklage über Kredite war ausgeschlossen. Wegen der Corona-Pandemie ist von einer Entlastung in den Folgejahren nicht auszugehen, begründet eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums das Aus für den zusätzlichen Spielraum. Weiterlesen

Bundeswehr Afghanistan-Abzug: Achillesferse Logistik

Das Berge- und Abschleppfahrzeug Bison gehört zu den letzten größeren Fahrzeugen der Bundeswehr in Masar-I-Scharif. Hier beim Verladen in eine AN-124 zum Transport nach Afghanistan 2012. Foto: Bundeswehr – Medienfreigabe

Für den Rückzug der NATO-Streitkräfte aus Afghanistan galt zunächst ein Zeitfenster bis September. Dieses wäre für die Abzugslogistik der Bundeswehr unproblematisch gewesen, so die Rückmeldung aus Gesprächen, die der Autor in der Bundeswehr-Logistikplanung geführt hat. Doch der von den USA jetzt anvisierte Abzug bis Anfang Juli setzt die Materialrückführung der deutschen Streitkräfte unter Stress.

Keine Ergänzung mit Seetransport

Denn deren Abzug aus Afghanistan ist völlig auf den Lufttransport angewiesen. Eine Ergänzung mit Land/Seetransport über Pakistan ist wegen dessen Angreifbarkeit keine Option. Bei der ersten großen Rückverlegung 2013 zum Ende des ISAF-Mandats konnte die Bundeswehr Seetransport zumindest noch zur Entlastung nutzen. Damals wurde Material zum nahen türkischen Schwarzmeerhafen Trabzon ausgeflogen, gesammelt und dann mit Seecargo nach Deutschland verbracht. Diese Seekomponente hat ein erhebliches Potenzial. Hierfür hat die Bundeswehr einen Vertrag mit der dänischen Reederei DFDS – Projekt ARK – zur Nutzung von zwei Roll-on Schiffen, die jeweils mehr als 10.000 Tonnen transportieren. Allerdings mit einer Zulaufzeit von 15 bis 30 Tagen. Diese Option wurde auch diesmal geprüft, allerdings verworfen, da es zu aufwendig gewesen wäre, in der Kürze der Zeit in der Türkei eine „Vorstaufläche“ aufzubauen. Weiterlesen