EUTM Mali: Seltsamer Auftrag der neuen IBuK

Bundeswehr-Soldat und FAMA-Spezialkräfte während eines Trainings im EUTM-Trainingscamp bei Koulikoro, Mali 2018 – Foto: Bjoern Mueller / alle Rechte.

Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP heißt es: „Eine regelmäßige Evaluierung von laufenden Auslandseinsätzen werden wir sicherstellen.“ Eine ähnliche Formulierung bot auch die Vereinbarung der vorherigen Großen Koalition. Ein selbstverständlicher Anspruch. Im Fall der Ertüchtigung der malischen Armee (FAMA) über das EUTM Mandat zeigt die begleitende Analyse seit Jahren: Effektiv wird es nur mit Nähe zur Partnerarmee, die aufgebaut werden soll. Gerade deshalb will die Bundeswehr im Herzen der malischen Konfliktregion – in Sévaré/Zentralmali – ein weiteres großes Trainingscamp errichten. Zumindest galt das noch bis vor Kurzem. Weiterlesen

Schwerer Transporthubschrauber: Gerichtsentscheid

Ein Kandidat für den kommenden schweren Transporthubschrauber der Bundeswehr: Der Sikorsky CH-53K King Stallion – hier auf der ILA in Berlin 2018 – Foto: Matti Blume / Wikimedia

Neues zur Beschaffung schwerer Transporthubschrauber (STH) für die Bundeswehr: Deren Vergabeverfahren hatte das Verteidigungsministerium im September vergangenen Jahres gestoppt, da es zu teuer geworden war. Eine Entscheidung, welche die Vergabekammer des Bundes im März für wirksam erklärte. Dazu lief dann ein Vergabenachprüfungsverfahren am Oberlandesgericht Düsseldorf. Anlass waren jeweils Beschwerden vom Wehrressort sowie von Lockheed Martin, eines der beiden am bisherigen Verfahren beteiligten Unternehmen. Dessen Teilunternehmen Sikorsky (CH-53K) und Boeing (H-47 Chinnok) wetteifern um den Auftrag der Bundeswehr. Das Gericht hat nun beide Beschwerden zurückgewiesen. Das heißt, die Aufhebung bleibt bestehen. Weitere Rechtsmittel gegen diese Entscheidung sind nicht möglich, so eine Sprecherin des Gerichts. Weiterlesen

Bundeswehr setzt weiter auf Übungsserie mit China’s Streitkräften

Sanitätssoldaten von Volksbefreiungsarmee und Bundeswehr bei der Katastrophenhilfeübung „Combined Aid“ 2016 in Chongqing China – Foto: Presse- und Informationszentrum Sanitätsdienst/Dirk Bannert.

Während die Spannungen zwischen den Westmächten und China steigen*, setzt die Bundeswehr weiter auf Kooperation mit der Volksbefreiungsarmee. So planen Deutschlands Streitkräfte die Fortsetzung der Katastrophenhilfeübung Combined Aid mit Chinas Armee. „Ihre erneute Durchführung ist, dem Drei-Jahres-Rhythmus folgend, im Oktober des kommenden Jahres 2022 in China vorgesehen“, so ein Sprecher des Verteidigungsministeriums gegenüber dem Autor. Aufgrund der Corona-bedingten Einschränkungen sei eine Durchführung jedoch noch nicht sicher, so der Sprecher weiter. Weiterlesen