Corona-Pandemie: Ausblick auf den Verteidigungshaushalt

Folie der Bundeswehr zum angestrebten Fähigkeitsprofil 2032

Das für die Bundeswehr anvisierte Fähigkeitsprofil einer Rahmenarmee bis 2032 – Grafik: Bundesverteidigungsministerium / Medienfreigabe

Im März hatte die Bundesregierung die Eckwerte ihres 54. Finanzplans bis 2024 vorgestellt.  Von Professor Jürgen Schnell – Generalleutnant a. D. und Leiter des Fachbereichs Militärokonomie der Bundeswehr-Uni München – gibt dazu einen ersten Ausblick in Modellrechnungen zu möglichen Entwicklungen des Verteidigungshaushalts samt Corona-Szenario. 

Unter der Annahme eines kontinuierlichen Aufwuchses des Wehretats von zurzeit 1,4 Prozent des BIP auf 2 Prozent 2030 errechnet Schnell einen Finanzbedarf von 210 Milliarden Euro für die Phase des neuen Finanzplans von 2021 bis 2024. Das Finanzvolumen laut Plan-Aufwuchs beträgt jedoch nur 182 Milliarden Euro. Somit ergibt sich mittelfristig eine Deckungslücke von 28 Milliarden Euro. Weiterlesen

Corona-Pandemie & Bundeswehr: Kein strategischer Lufttransport für Hilfseinsatz

Slovakische Soldaten entladen eine Antonow AN-124 mit medizinischem Material zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auf dem Flughafen Bratislava – Foto: NATO / Medienfreigabe

Tschechien und die Slowakei nutzen den strategischen Lufttransport ihrer Streitkräfte über die NATO für Hilfseinsätze bei der Corona-Pandemie; nicht so die Bundeswehr. „Die zur Verfügung stehenden sonstigen gewerblichen Kapazitäten sind bislang ausreichend“, so ein Sprecher des Verteidigungsministeriums auf Anfrage. Das heißt, der, die Hilfsluftfracht koordinierende Krisenstab des Auswärtigen Amts, beauftragt für das Heranschaffen von Schutzmasken und anderer Pandemie-Güter Unternehmen wie Lufthansa und DB Schenker. Deren Cargo-Kapazitäten sind wegen des globalen Stillstands der Wirtschaft kaum ausgelastet. Weiterlesen

AKK zur Marine: Schwerpunkträume und erstmal keine Schiffe für EU Libyen-Mission

Die Korvette Erfurt bei der "Missile Firing Exercise" 2019 in der Ostsee - erster Schwerpunktraum der Deutschen Marine

Die Korvette Erfurt bei der „Missile Firing Exercise“ 2019 in der Ostsee – erster Schwerpunktraum der Deutschen Marine – Foto: ©Bundeswehr/Marcel Kroencke

Die Berichterstattung zur Bundeswehr steht ganz im Bann der Corona-Pandemie. Aus zwei Gründen erwähnenswert ist die Rede* von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) beim Parlamentarischen Frühstück der Deutschen Maritimen Akademie in Berlin.

Erstens wegen Libyen. Hier macht AKK klar, das von den EU-Staaten vereinbarte Waffenembargo für Libyen wird ohne deutsche Marine-Beteiligung starten. „Zumindest in der ersten Phase werden wir dort keine Schiffe und Boote hinschicken“, so die Ministerin. Dazu müssten bestehende Einsatzverpflichtungen angegriffen werden, weshalb „erst Klarheit über die politische Lösung dort bestehen muss.“ Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte die Grundsatzentscheidung für eine maritime EU-Militärmission zur Überwachung eines Waffenembargos Mitte Februar als politischen Erfolg verkündet. Weiterlesen