Das Verteidigungsministerium will die schwelende Debatte zum Für und Wider von Bundeswehr-Kampfdrohnen endlich zu seinen Gunsten voranbringen. Dazu wird im Wehrressort an einem Konzept gearbeitet. Als Auftakt ist ein „Expertenworkshop“ vorgesehen, der bis Ende März stattfinden soll. „Dieser wird die völkerrechtlichen, verfassungsrechtlichen und ethischen Dimensionen des Einsatzes bewaffneter Drohnen ausführlich diskutieren“, so eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums auf Anfrage. Auch die Öffentlichkeit soll an dem Workshop beteiligt werden. Was das genau heißt, konnte das Wehrressort noch nicht mitteilen. Das Konzept zur Drohnen-Debatte befindet sich noch in der Feinarbeit, heißt es.
Die Bundeswehr soll im November diesem Jahres die ersten Drohnen vom israelischen Typ Heron-TP erhalten, so ein Sprecher der Luftwaffe. Eine für fünf Jahre vorgesehene Leasinglösung, bis das Vorhaben „Eurdrodrohne“ verwirklicht sein soll. Vorgesehen ist die Heron-TP für den Afghanistan-Einsatz; optional auch für Mali. Die Luftwaffe rechnet mit einer vollständigen Einsatzbereitschaft bis Ende 2021. Die Streitkräfte würden die Heron-TP gerne auch bewaffnen, um bei Attacken auf Patrouillen und Lager die Angreifer rasch und gezielter töten zu können, zur besseren Verteidigung. Der dadurch erhöhte Schutz der eigenen Soldaten ist das zentrale Argument der Bundeswehr, um Kampf-Drohnen einzusetzen. Weiterlesen
