Litauisch-Polnisch-Ukrainische Brigade in Dienst gestellt – aber nicht einsatzfähig

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Die trinationale Brigade von Polen, Litauen und der Ukraine wurde heute offiziell in Dienst gestellt. Am Hauptquartier der Einheit im polnischen Lublin gab es dazu eine Zeremonie – das heißt aber nicht, dass die Brigade auch einsatzfähig ist, siehe aktueller Stand / Nachtrag am Ende der Meldung.

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Vieles ist unklar bei der LitPolUkrBrig: Vielleicht wird ein Bataillon der 21. Gebirgsjäger-Brigade aus Podhale von Polen eingebracht – Foto: Halibutt / Wikipedia / CC-Lizenz

Antreiber hinter der so genannten LitPolUkr-Brigade ist Polen, das damit drei Ziele verfolgt. Erstens: Die Wehrkraft der Ukraine im Konflikt mit Russland soll gestärkt werden. Zweitens: Perspektivisch soll der Großverband dabei helfen, die Ukraine in die NATO zu führen. Drittens: Polen möchte seinen Einfluss als regionale Vormacht ausbauen. Die ersten beiden Motive beschreiben zudem das Kalkül der Litauer und Ukrainer, um sich an dem Militär-Verband zu beteiligen. Zum militär-strategischen Kalkül, das hinter dem Brigadeprojekt steckt, gibt es diesen Bericht von mir. Weiterlesen →

Der Golfkooperationsrat – Allianz der „negativen Solidarität“

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Saudi-Arabien eskaliert den Machtkampf mit dem Iran. Da lohnt ein Blick auf die wesentliche Regional-Allianz der selbsternannten arabischen Führungsmacht, den Golf-Kooperationsrat (GKR). Welchen Charakter hat dieses Bündnis der Golf-Monarchen?

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Saudi-Arabien versus Iran – eine Hauptkampflinie des „Great Game“ im Mittlere Osten – Grafik: W123 / CC-Linzenz / Wikipedia

Um diese Allianz 1981 zusammenzubringen, brauchte es eine, die internen Konflikte der Golfmonarchien überlagernde, Bedrohung. Diese entstand durch weltpolitische Veränderungen Ende der 70er Jahre. Zuvorderst stand der Sturz des Schah-Regimes im Iran 1979. Die sunnitischen Golfmonarchen fürchteten eine Radikalisierung ihrer schiitischen Bevölkerungsteile durch das Mullah-Regime. Auch überfiel die UdSSR im selben Jahr Afghanistan, was die Angst nährte, die Sowjets würden über den Mittleren- auch in den Nahen Osten vorstoßen. Als Reaktion auf das sowjetische Vorgehen erklärten die USA, jeden Versuch einer äußeren Macht am Persischen Golf Fuß zu fassen als Kriegsgrund. Für die Ölscheichs hieß dies, dass sie mit selbstständigen US-Militäraktionen zu rechnen hatten, zumal 1980 der irakisch-iranische Krieg ausbrach und die Golfregion zu einem Pulverfass wurde. Zu Beginn der Allianz stand somit der Versuch im Vordergrund, ein System kollektiver Verteidigung zu schaffen, ergänzt durch eine Ausbalancierung der eigenen Streitigkeiten. Diese sind bis heute erheblich. Weiterlesen →

Neuer „Open Skies“-Flieger für die Bundeswehr

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Einen Tag vor Weihnachten hat die Bundeswehr noch die Ausschreibung für ihren kommenden „Open Skies“-Flieger auf Bund.de platziert. Gefordert wird ein gebrauchter Airbus A319CJ plus Überwachungstechnik für die Flüge im Rahmen des Rüstungskontrollvertrages Open Skies, zu deutsch „Vertrag über den Offenen Himmel“. Für seine Überwachungsflüge im Rahmen des Vertrages mietet Deutschland bis jetzt Flugzeuge. 

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Ein A319 der Flugbereitschaft. Noch einen Flieger dieses Typs will die Bundeswehr für „Open Skies“ – Foto: Aldo Bidini / CC-Lizenz / Wikipedia

Kurz zu Open Skies:

Die Idee hinter Open Skies ist Konfliktprävention durch Vertrauensbildung. Wer das Kriegsgerät des anderen über Überwachungsflüge stetig im Blick hat, fühlt sich sicherer in seiner militär-politischen Kalkulation. Die Gefahr von Rüstungsspiralen und Krieg soll so sinken. Das Besondere am Open Skies-Verfahren ist die totale Transparenz: Es gelten Standards für die Überwachungstechnik der Flieger. Diese ist von allen Vertragsstaaten zertifiziert und wird laufend kontrolliert. Fliegen die Russischen Streitkräfte beispielsweise über Deutschland, sind stets Bundeswehr-Offiziere dabei. Der Vertrag wurde auf Initiative der Amerikaner 1992 zwischen NATO Ländern und Ex-Warschauer Pakt Staaten geschlossen. Zurzeit sind 34 Staaten Mitglieder, unter anderem Deutschland, Russland, Polen und die Türkei. Von den 34 Mitgliedern betreiben allerdings nur zehn Staaten eigene Flieger. Viele Flüge laufen über Kooperation oder Vermietung. Ansonsten werden Flugbilder einfach von interessierten Staaten angekauft.  Weiterlesen →