
Die Korvette Erfurt bei der „Missile Firing Exercise“ 2019 in der Ostsee – erster Schwerpunktraum der Deutschen Marine – Foto: ©Bundeswehr/Marcel Kroencke
Die Berichterstattung zur Bundeswehr steht ganz im Bann der Corona-Pandemie. Aus zwei Gründen erwähnenswert ist die Rede* von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) beim Parlamentarischen Frühstück der Deutschen Maritimen Akademie in Berlin.
Erstens wegen Libyen. Hier macht AKK klar, das von den EU-Staaten vereinbarte Waffenembargo für Libyen wird ohne deutsche Marine-Beteiligung starten. „Zumindest in der ersten Phase werden wir dort keine Schiffe und Boote hinschicken“, so die Ministerin. Dazu müssten bestehende Einsatzverpflichtungen angegriffen werden, weshalb „erst Klarheit über die politische Lösung dort bestehen muss.“ Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte die Grundsatzentscheidung für eine maritime EU-Militärmission zur Überwachung eines Waffenembargos Mitte Februar als politischen Erfolg verkündet. Weiterlesen







