Frankreichs Krieg gegen den IS – Offenbarungseid einer Militärmacht

Die Terroranschläge in Paris zeigen Frankreich als gescheiterte Militärmacht. Der Anspruch, militärisch eine eigenständige Großmacht zu sein, ist nicht mehr haltbar. Vier Maßnahmen, die Präsident Francoise Hollande in seiner Rede vor dem Kongress ankündigte, machen das deutlich:

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Die französischen Streitkräfte wirken im Kampf gegen den IS irgendwie verloren – Foto: Archangel 12 / CC Lizenz / Flickr

  1. Die EU-Länder sollen nach Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrages um militärischen Beistand gebeten werden (inzwischen geschehen)
  2. Die Stellenkürzungen im Zuge der laufenden Streitkräftereform werden bis 2019 ausgesetzt.
  3. Ausbau des militärischen Nachrichtenwesens, besonders im Cyber-Bereich.
  4. Aufwertung und Ausbau der Armee-Reserve; es soll eine „Nationalgarde“ aufgebaut werden.

Diese Maßnahmen sind eine Abkehr von der erst 2013 erlassenen Sicherheitsdoktrin des Landes, die zwei Hauptziele verfolgte. Erstens: Frankreichs will weiterhin europäische Militärmacht ersten Ranges sein, mit der Fähigkeit zur selbstständigen Machtprojektion in der europäischen Peripherie. Zweitens: Dies soll eine verkleinerte Streitmacht leisten, deren Budget sich langfristig solide finanzieren lässt.

Mit seinem Beistandsgesuch an die EU-Partner gesteht Frankreich de facto ein, dass es, aus eigener Kraft, zu einem substanziellen militärischen Vorgehen gegen den IS, nicht in der Lage ist. Ausgesetzter Stellenabbau und Ausbau der Aufklärungsfähigkeiten bedeuten das Abrücken vom Konsolidierungsziel für den Verteidigungshaushalt, dem zweiten wichtigen Vorhaben in der Sicherheitsdoktrin von 2013. Hinter dem Plan eine Nationalgarde aufzubauen, steckt wohl der Versuch, das ambitionierte Streitkräfte-Modell Frankreichs von einer agilen Einsatzarmee, trotz ausgereizter Ressourcen, erhalten zu können. 

Großmacht-Militär auf Sparflamme

Zurzeit sind 88.000 Soldaten in die Multifunktionsbrigaden des Heeres eingegliedert, die für Einsätze vorgesehen sind. Das entspricht 80 Prozent der Landstreitkräfte. Bei allen Spar-Reformen der Armee seit den 1990er Jahren gilt bis heute die Prämisse: Die Streitkräfte sollen zum aktiven Eingreifen für Frankreichs geopolitische Interessen in der Lage sein. Die Truppe wurde zwar immer kleiner und hatte weniger Mittel; dafür wurde das Vorhandene an Mensch und Material konsequent auf Einsatz ausgerichtet und die direkte Heimatverteidigung zurückgestellt. Der Versuch, ein Großmacht-Militär auf Sparflamme zu betreiben, wurde kritisch, als die europäische Wirtschaftskrise ausbrach. Das französische Weißbuch von 2013 stellte den Versuch dar, beides zu vereinen – ambitionierte Militär-Konzeption mit Sparzwang zur Haushaltskonsolidierung. So sollten die Einsatz-Brigaden auf 66.000 Mann verkleinert werden, um Personalkosten zu sparen. 

Operationell ausgereizt

Die militärischen Schwachpunkte des Konzepts der totalen Einsatzarmee legten dann die Charlie-Hebdo Anschlägen des IS offen, die im Januar 2015 Paris erschütterten. Die französische Regierung sah sich plötzlich gezwungen, die direkte Landesverteidigung zu stärken und startete die Operation „Sentinelle“. Weiterlesen

Veteranen-Debatte Bundeswehr: Die „Zwei-Veteranen“-Lösung steht an

Um den Begriff des „Veteranen“ in der Bundeswehr gibt es seit Jahren Streit. „An dunkle Zeiten“ fühlte sich der Wehrpolitik Rainer Arnold (SPD) erinnert, als Ex-Verteidigungsminister Thomas de Maizière, 2012 eine spezielle Veteranen-Politik entwickeln wollte, samt Ehrentag und Orden. Auch eine offizielle Definition des Veteranen-Begriffs sollte für die Bundeswehr erarbeitet werden. Nun, drei Jahre später, scheint sich die Nachfolgerin de Maizières, Ursula von der Leyen, entschieden zu haben.

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Der Veteran: in den USA mit klarem sozialen Status, in Deutschland ein unbekanntes Wesen – Foto: Russell Sellers / US-Army

Die Truppe erhält ein Zwei-Veteranen-Modell: Zum einen wird es eine Art Standard-Veteran geben. Den Status erhalten bereits all jene, die ihren Wehrdienst geleistet haben. Zusätzlich dazu, ist noch ein Status als Einsatz-Veteran vorgesehen, um die Leistung von Soldaten, die in Afghanistan und Co. waren, hervorzuheben. Weiterlesen

Deutsche Marine versucht Imagepflege mittels TV-Serie

Um das eigene Image und damit die Rekrutierung zu verbessern, wird das deutsche Militär experimentierfreudiger – 2016 soll eine fiktionale Serie an den Start gehen, deren Plot bei der Deutschen Marine angesiedelt ist. Hier die offizielle Pressemitteilung auf Marine.de. Idee und Konzept stammen von dem Filmproduzenten Stephen Dürr; der auch die Produktion verantwortet. Die Deutsche Marine ist eher Trittbrettfahrer bei dem Projekt mit der Hoffnung auf einen positiven Imagegewinn ( Satz nachträglich eingefügt, um zu verdeutlichen, dass die Marine, die Serie nicht selber produziert; das wurde in der alten Variante der Meldung wohl nicht so deutlich, wie mir Reaktionen auf Twitter gezeigt haben). Dürr hält sich mit Details zur Serie auf Nachfrage noch zurück. Zwischen ihm und der deutschen Kriegsmarine gibt es einen Vertrag. Dieser besagt, dass die Marine das Set stellt, Dürr aber alle Kosten trägt, so ein Marine-Sprecher gegenüber dem Autor. 

Zum Plot war von der Marine so viel herauszubekommen: Das Ganze wird wohl als Abenteuerserie ausgelegt; rund um eine Gruppe Offiziersanwärter der Marineschule in Mürwik, die im Zuge ihrer Ausbildung über die sieben Weltmeere schippert. Die Serien-Offiziere werden allesamt professionelle Schauspieler sein. Bundeswehrsoldaten wirken bei der TV-Serie, wenn überhaupt, nur als Statisten mit. Der Dienstbetrieb dürfe auf keinen Fall gestört werden, so die Marine auf Anfrage. Geplant sind wohl zehn und mehr Folgen der Serie. Zur Dramaturgie war noch nichts Konkretes zu erfahren. Das kommende Machwerk bewegt sich wohl zwischen „Küstenwache in Camouflage“, also eher biederer deutscher Fernsehkost und einem Action-Hauer, wie „Navy Patrol“ aus Australien. Bleibt zu hoffen, dass der Mittelweg ein goldener wird. 

Kriegsmarine als Serienstoff fürs TV – so machen es die Australier: