Die Terroranschläge in Paris zeigen Frankreich als gescheiterte Militärmacht. Der Anspruch, militärisch eine eigenständige Großmacht zu sein, ist nicht mehr haltbar. Vier Maßnahmen, die Präsident Francoise Hollande in seiner Rede vor dem Kongress ankündigte, machen das deutlich:

Die französischen Streitkräfte wirken im Kampf gegen den IS irgendwie verloren – Foto: Archangel 12 / CC Lizenz / Flickr
- Die EU-Länder sollen nach Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrages um militärischen Beistand gebeten werden (inzwischen geschehen)
- Die Stellenkürzungen im Zuge der laufenden Streitkräftereform werden bis 2019 ausgesetzt.
- Ausbau des militärischen Nachrichtenwesens, besonders im Cyber-Bereich.
- Aufwertung und Ausbau der Armee-Reserve; es soll eine „Nationalgarde“ aufgebaut werden.
Diese Maßnahmen sind eine Abkehr von der erst 2013 erlassenen Sicherheitsdoktrin des Landes, die zwei Hauptziele verfolgte. Erstens: Frankreichs will weiterhin europäische Militärmacht ersten Ranges sein, mit der Fähigkeit zur selbstständigen Machtprojektion in der europäischen Peripherie. Zweitens: Dies soll eine verkleinerte Streitmacht leisten, deren Budget sich langfristig solide finanzieren lässt.
Mit seinem Beistandsgesuch an die EU-Partner gesteht Frankreich de facto ein, dass es, aus eigener Kraft, zu einem substanziellen militärischen Vorgehen gegen den IS, nicht in der Lage ist. Ausgesetzter Stellenabbau und Ausbau der Aufklärungsfähigkeiten bedeuten das Abrücken vom Konsolidierungsziel für den Verteidigungshaushalt, dem zweiten wichtigen Vorhaben in der Sicherheitsdoktrin von 2013. Hinter dem Plan eine Nationalgarde aufzubauen, steckt wohl der Versuch, das ambitionierte Streitkräfte-Modell Frankreichs von einer agilen Einsatzarmee, trotz ausgereizter Ressourcen, erhalten zu können.
Großmacht-Militär auf Sparflamme
Zurzeit sind 88.000 Soldaten in die Multifunktionsbrigaden des Heeres eingegliedert, die für Einsätze vorgesehen sind. Das entspricht 80 Prozent der Landstreitkräfte. Bei allen Spar-Reformen der Armee seit den 1990er Jahren gilt bis heute die Prämisse: Die Streitkräfte sollen zum aktiven Eingreifen für Frankreichs geopolitische Interessen in der Lage sein. Die Truppe wurde zwar immer kleiner und hatte weniger Mittel; dafür wurde das Vorhandene an Mensch und Material konsequent auf Einsatz ausgerichtet und die direkte Heimatverteidigung zurückgestellt. Der Versuch, ein Großmacht-Militär auf Sparflamme zu betreiben, wurde kritisch, als die europäische Wirtschaftskrise ausbrach. Das französische Weißbuch von 2013 stellte den Versuch dar, beides zu vereinen – ambitionierte Militär-Konzeption mit Sparzwang zur Haushaltskonsolidierung. So sollten die Einsatz-Brigaden auf 66.000 Mann verkleinert werden, um Personalkosten zu sparen.
Operationell ausgereizt
Die militärischen Schwachpunkte des Konzepts der totalen Einsatzarmee legten dann die Charlie-Hebdo Anschlägen des IS offen, die im Januar 2015 Paris erschütterten. Die französische Regierung sah sich plötzlich gezwungen, die direkte Landesverteidigung zu stärken und startete die Operation „Sentinelle“. Weiterlesen






