Am kommenden Donnerstag, dem 12. Mai, steht im Bundestag die Entscheidung an, ob das ATALANTA-Mandat der Bundeswehr erneut verlängert wird. Die Marine-Operation am Horn von Afrika ist so etwas wie das Aushängeschild der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Auslöser der Mission war 2008 die grassierende Piraterie vor Somalia. Regelmäßig hatten somalische Piraten Handelsschiffe gekapert und deren Besatzungen als Geiseln genommen.

Bald wieder erfolgreich? Somalische Piraten – Bild: Jason R. Zalasky / Wikipedia / CC-Lizenz
Seitdem kreuzt ein Flottenverband der EU vor Somalia mit zwei Hauptaufgaben. Erstens: ATALANTA-Kriegsschiffe eskortieren UN-Transporte mit Hilfsgütern für die Menschen in Somalia. Zweitens sollen Piratenüberfälle in dem Seegebiet verhindert werden. Die Strategie dafür: Präsenz und Kontrollen auf dem Meer sollen die Piraten abschrecken und deren Operationsräume einschränken. Das Lagebild heute: die Piraterie vor Somalia ist de facto nicht mehr vorhanden Sebastian Fischborn, Sprecher im Einsatzführungskommando der Bundeswehr für maritime Einsätze: „Der letzte Angriff im Seegebiet datiert auf den Februar 2014. 2015 hat es also keinen einzigen Piratenangriff mehr im Einsatzgebiet am Horn von Afrika gegeben, verglichen mit 176 im Jahr 2011. Und deshalb werten wir auch die Mission ATALANTA als eine sehr erfolgreiche Mission.“
EU-Marinemission: nicht das effektivste Mittel gegen Somalias Piraten
Wenn es keine Piratenangriffe mehr gibt, muss die Frage gestellt werden, inwieweit ATALANTA noch Sinn macht, beziehungsweise, wie die Marineoperation künftig aussehen soll. Schließlich ist nicht nur die Deutsche Marine mit anderen Aufgaben bereits an der Grenze der Belastbarkeit. Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion hat da eine klare Position: „Zum Kampf gegen Piraterie ist dieses Mandat kaum mehr notwendig. Und deshalb ist es gut, wenn jetzt schon im Mandat steht, dass es zu überprüfen ist, umgewandelt wird, oder, vielleicht noch besser, ganz ausläuft.“ Weiterlesen →