Sicherheitspolitik bei Polens Präsidentenwahl: „Mainstreamer“ versus „Ownstreamer“

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Am 24. Mai kommt es zur Stichwahl bei Polens Präsidentenwahlen – Amtsinhaber Bronislaw Komorowski, ein Liberal-Konservativer (PO), gegen den Kandidaten der National-Konservativen (PIS), Andrzej Duda. Hauptthema in der Sicherheitspolitik: Die Strategie gegenüber Moskau vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise. Hier heißt es – die „Mainstreamer“ aus dem Lager Komorowskis gegen die „Ownstreamer“ Dudas.

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Polens Streitkräfte im Gleichschritt am Nationalfeiertag – aber wohin? Foto: MFA Poland

Die Umschreibung für die Lagerbildung in Polens Sicherheitspolitik stammt von dem polnische Professor Aleks Szczerbiak, Betreiber des „Polish Politics Blogs“, auf dem er den Wahlkampf um das Präsidentenamt analysiert. Im Grundsatz sind sich Komorowski wie Duda einig, einen kompromisslosen Kurs der Gegenmachtbildung zu fahren. Aber über das „Wie“ gibt es unterschiedliche Tonlagen. Komorowski Kurs, die polnischen Interessen im NATO/EU-Verbund durchsetzen zu wollen, ist für Duda nicht ausreichend. Er kritisiert beispielsweise, dass Polen bei den Minsk-Verhandlungen nicht mit am Tisch sitzt. Polen solle in der Sicherheitspolitik einen „eigenen“ Kurs fahren. Weiterlesen →

„Litauisch-Polnisch-Ukrainische“- Brigade: gefährliches Manöver in der Sicherheitspolitik?

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Multi-nationale Militärverbände sind ein gängiges Werkzeug westlicher Sicherheitspolitik. Doch im ostpolnischen Lublin entsteht gerade eine Brigade, die aus dem Rahmen fällt. Dort bauen Polen, Litauen und die Ukraine den Stab für eine gemeinsame mechanisierte Infanterie-Brigade auf – 4.500 Mann sollen es werden. Haupt-Truppensteller und Antreiber des Projekts ist Polen. Zwei NATO-Staaten gründen einen militärischen Großverband mit einem Land, das sich de facto mit Russland, dem Hauptgegner der NATO, im Krieg befindet – das ist wirft Fragen auf. Welches Kalkül steckt hinter dem Projekt und wie gefährlich ist dieses Manöver polnischer Sicherheitspolitik?

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Wie machen wir’s? Bei der „Litauisch-Polnisch-Ukrainischen-Brigade“ ist noch vieles unklar – Foto: MD Ukraine / Mediaservice

Zum Hintergrund: Die „Litauisch-Polnisch-Ukrainische“-Brigade war eine Idee von Polens Ex-Verteidigungsminister Bogdan Klich, der von 2007 bis 2011 im Amt war. Damals unterhielten die Polen jeweils ein Kooperationsbataillon mit Litauern und Ukrainern. Polen wollte die Bataillone in einer Brigade zusammenführen, um die Kooperationsarbeit zu intensivieren – Ziel war es, eine Plattform für die Ukraine zu schaffen, damit sich der NATO-Anwärter besser an Peacekeeping-Missionen des Westens beteiligen kann. Weiterlesen →

Ethan Hawkes Drohnen-Thriller „Good Kill“

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Seltsam, Ethan Hawke dreht einen Drohnen-Thriller und es gibt noch keinen Termin für einen Kinostart in Deutschland – wenn auch sicher kein Blockbuster, müsste das Machwerk bei diesem aufrührenden Thema gerade hierzulande genügend Leute in die Lichtspielhäuser locken. Auf „rotten tomatoes“ wird „Good Kill“ als sehenswert bewertet, das Magazin Foreign Policy spricht dagegen von einem „bad movie“ – Die Argumente sind allerdings wenig überzeugend. Die Besprechung kritisiert weniger den Plot, sondern mäkelt an angeblichen technischen Ungenauigkeiten herum.