Marine-Kooperation mit Niederländern: Deutsche Marine hat schon weiteres Schiff im Blick

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Vor Kurzem bekundeten Deutschland und die Niederlande die Absicht, bei  amphibischen Militäroperationen zusammenzuarbeiten (Hier der „Letter of Intent“). Bis dato fehlt der Bundeswehr die Fähgikeit, militärische See/Land-Operationen durchzuführen. Die Niederländer wiederum zielen darauf ab, beim Unterhalt ihrer Flotte Kosten zu sparen. Der Ansatz der Kooperation: Mit dem niederländischen Unterstützungsschiff KAREL DOORMAN wollen Bundeswehr und die niederländischen Streitkräfte ab 2018 See/Land-Operationen durchführen. Was meines Wissens noch nicht kommuniziert wurde: Die Deutsche Marine hat bereits ein weiteres Schiff der Niederländer ins Auge gefasst – die JOHAN DE WITT.

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Die JOHAN DE WITT beim NATO-Manöver „Trident Juncture“ – Foto: Martje Roos / NATO

„Da dieses Schiff über deutlich ausgeprägtere amphibische Fähigkeiten verfügt, wäre die JOHAN DE WITT in der Tat das Mittel der Wahl“, heißt es dazu aus dem Marine-Kommando der Deutschen Marine gegenüber dem Autor. Konkrete Planungen, die Kooperation auf dieses amphibische Transportschiff auszudehnen, gäbe aber noch nicht.

Die Zusammenarbeit auf die JOHAN DE WITT zu erweitern macht aus drei Gründen Sinn. Weiterlesen →

Norwegens „Jegertroppen“ – die erste Militär-Spezialeinheit nur aus Frauen

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Forsvaret skal opprette en egen kvinnelig spesialstyrke med egne opptakskrav. 2000 personer er invitert til å kjempe om plassene.

Soldatin der „Jegertroppen“ – Foto: Vegard Breie / Streitkräfte Norwegens

Norwegens Streitkräfte haben die erste Spezialeinheit aufgebaut, die rein aus Frauen besteht – die „Jegertroppen“, zu Deutsch „Jägertruppe“. Aus 314 Bewerberinnen wurden 88 ausgewählt; davon haben nur 13 die einjährige Ausbildung bestanden. Norwegens Armee ist überzeugt von dem Ansatz. Unter anderem würden die Frauen in der Spezialeinheit „extremst systematisch und gewissenhaft arbeiten, und seien so in Vielem schneller als ihre männlichen Pendants“, heißt es in einem aktuellen Beitrag der Foreign Affairs zur „Jegertroppen“ – sehr lesenswert. Grundsätzlich gilt: Die Norweger sind Vorreiter in Sachen Normalität der Geschlechter bei Streitkräften. Siehe hierzu diesen Beitrag bei Thomas Wiegold / augengeradeaus!.

Union erwägt Auslandseinsätze der Bundeswehr über Artikel 87a „Verteidigungsfall“ zu legitimieren

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Laut der FAZ (heutige Print-Ausgabe 9. Februar) bildet sich in der Union eine Mehrheit für das Vorhaben, Auslandseinsätze der Bundeswehr künftig auf Basis des Artikels 87a „Verteidigungsfall“ zu legitimieren, statt wie bisher auf Artikel 24 „Einordnung des Bundes in ein System kollektiver Sicherheit zur Wahrung des Friedens“.

Da bei der FAZ anscheinend noch nicht online, hier die wesentlichen Aussagen des Berichts:

  • Ideengeber und Antreiber der Idee, künftig den 87a heranzuziehen: Norbert Röttgen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschußes, und Hendrik Hoppenstedt, der für Auslandseinsätze der Bundeswehr zuständige Berichterstatter im Rechtsausschuss des Bundestages. Laut der FAZ steht der Fraktionsvorsitzende der Union, Volker Kauder, hinter dem Vorschlag.

  • Die Argumente: Artikel 24 sei als Rechtsgrundlage häufig nicht tragfähig; siehe Irak und Syrien Mandat. Im Fall des Irak fehlte eine UN-Resolution ganz zum Zeitpunkt der Mandatierung, im Fall Syriens gab es dieses; allerdings nicht nach Kapitel VII der UN-Charta „Maßnahmen zur Sicherung des Friedens bei Angriffshandlungen“. In der Folge würden die Soldaten der Bundeswehr in verfassungswidrige Einsätez geschickt bzw. diese würden nicht durchführbar. Vor diesem Hintergrund sei Artikel 87a eine bessere Rechtsgrundlage, da universeller andwendbar. Hoppenstedt in der FAZ: „Unter Verteidigung fällt unumstritten nicht nur die Landesverteidigung, sondern auch die Bündnisverteidigung bis hin zur Drittstatten-Nothilfe.“
  • Der Vorstoß: Anscheinend gibt es dazu eine rege Debatte in der Unionsfraktion und Hoppenstedt hat das Thema mit einem Brief beim Auswärtigen Amt platziert. Laut der FAZ sind Außenamtschef Frank-Walter Steinmeier (SPD) und die Sozialdemokraten wenig begeistert davon.