Fist of the Chinese II

Video zur bis dato größten „Show of Force“ Chinas. Peking nutzt das Jubiläumsjahr „70 Jahre Ende des II. Weltkrieges“, um Volk und Welt seine modernisierten Streitkräfte vorzuführen. Dafür schickt die Volksbefreiungsarmee (PLA) am 3. September (Am 2. September 1945 kapitulierte Japan, Ende des Pazifikrieges) tausende Soldaten nebst Kriegsmaterial durch Peking. Besonders gefährlich aus Sicht der USA: Das massiv ausgebaute Raketenarsenal der PLA. Im Video zu sehen ab Minute 2:24. (Mehr dazu in „Fist of the Chinese“).

Russlands Aktivitäten in Syrien

Lesetipp: Moskaus Engagement im syrischen Bürgerkrieg ist ein schwarzer Fleck in der medialen Berichterstattung; meist nur auf Blogs und Twitter gibt es immer mal wieder Meldungen zu Waffenlieferungen, Militärberatern etc. zu Gunsten Assads. Eine Gesamtschau des russischen Vorgehens bietet der Artikel „Russia Puts Boots on the Ground in Syria“ von Daily Beast Mann Michael Weiss. Der Titel ist zwar ein wenig übertrieben und einiges bleibt Mutmaßung auf Basis von Indizien; trotzdem ein lesenswerter Überblick.

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Unter anderem liefert Russland das neueste Modell seines BTR-Schützenpanzers, dem 82A an Assad – Foto: Vitaly V. Kuzmin / CC-Lizenz

Vor-Ort-Kontrollen bei Rüstungsexporten – Placebo oder wirksames Instrument gegen illegale Weitergabe?

Deutschland gehört zu den größten Exporteuren von Waffen weltweit. Problematisch: Haben Waffen „Made in Germany“ das Käuferland erreicht, findet keine Kontrolle mehr statt, was mit den Rüstungsgütern passiert. Das soll sich nun ändern: Noch in diesem Jahr will die Bundesregierung ein Verfahren für Vor-Ort-Kontrollen bei exportierten Waffen auf den Weg bringen. Das soll so geschehen: Mitarbeiter der Deutschen Botschaften sowie des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle statten Militärstützpunkten und Waffenlagern in den Käuferländern Kontrollbesuche ab und lassen sich die deutschen Waffen vor Ort zeigen.

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Hat deutsche Leopard-Panzer: Der autoritäre Stadtstaat Singapur, nicht gerade ein Musterland in Sachen Demokratie – Foto: Limkopi / CC-Lizenz

Nach den USA und der Schweiz wäre Deutschland erst das dritte Land, das „on-the-spot“ kontrolliert (mehr dazu in diesem Beitrag), ob seine gelieferten Waffen auch so eingesetzt werden, wie mit dem Käufer vereinbart. Bis dato gibt sich die Bundesrepublik mit sogenannten Endverbleibserklärungen zufrieden; in diesen versichern die belieferten Staaten, die gekauften Waffen nicht ohne deutsche Genehmigung weiterzureichen. Aber selbst diese schwache Sicherung gilt nicht für alle: So werden zum Beispiel von NATO- und EU-Ländern solche Endverbleibserklärungen nicht gefordert. Weiterlesen