Einladung Vortrag : Die neuen Machtambitionen Frankreichs & Großbritanniens im Indo-Pazifik

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Der Jahresauftakt ist die ideale Zeit, um einen Ausblick auf spannende Neuentwicklungen in der Sicherheitspolitik zu werfen – wie auf die Ambitionen Frankreichs und Großbritanniens, ihren Einfluss im Indo-Pazifik auszudehnen. Dazu halte ich am 8. Januar 2019 einen Vortrag beim ersten „Sicherheitspolitischen Neujahrsempfang des BDI“ in Berlin – organisiert von Matthias Wachter (Abteilungsleiter Sicherheit & Rohstoffe BDI) und Roger Näbig (Konflikt & Sicherheit). Wer Zeit und Muße hat, ist herzlichst eingeladen!

Die Details:

BDI_SiPol-Neujahrsempfang

 

Marineschiffbau – Streit um Einstufung als Schlüsseltechnologie

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Das Wirtschaftsministerium überarbeitet das „Strategiepapier der Bundesregierung zur Stärkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland“ von 2015. Künftig wird der Marine-Überwasserschiffbau dort voraussichtlich nicht mehr als europäische Schlüsseltechnologie gelistet sein, sondern als eine, die rein national erbracht werden soll. Die Forderung dazu findet sich im  Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU. Dafür gesorgt hatte eine „Küstenallianz“ von Bundestagsabgeordneten aus SPD und CDU, deren Wahlkreise vornehmlich an Nord- und Ostsee liegen. Das Verteidigungsministerium sträubt sich jedoch gegen die Einstufung des Überwasserschiffbaus als nationale Schlüsseltechnologie.

Die "Baden-Württemberg" - Typschiff der F125 Fregatten-Klasse

Die „Baden-Württemberg“ – Typschiff der F125 Fregatten-Klasse – in der Werft Blohm + Voss in Hamburg im Juli 2014 – Foto: Bundesstefan / Wikimedia CC-Lizenz

Dort betrachtet man die Möglichkeit europaweiter Ausschreibungen als unabdingbares Druckmittel, um, bei Beschaffungsvorhaben im Marinebereich, nicht von einem Oligopol heimischer Werften übervorteilt zu werden. Anscheinend, so ist aus Marinekreisen zu hören, argumentiert das Wehrressort damit, dass die allgemeine Formulierung „den Überwasserschiffbau werden wir als Schlüsseltechnologie Deutschlands einstufen“ im Wirtschaftskapitel des Koalitionsvertrages nur den zivilen Überwasserschiffbau erfasse. Doch nun erhöht die „Küstenallianz“ den Druck. Der Haushaltsausschuss, indem der Hamburger SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs und Eckhardt Rehberg, CDU-Abgeordneter aus Mecklenburg-Vorpommern, den Ton angeben, verfasste nun eine Beschlussempfehlung an die Bundesregierung “Den Marine-Überwasserschiffbau unverzüglich als verteidigungsindustrielle Schlüsseltechnologie einzustufen“. In Europa gibt es einen Trend zur Abschirmung nationaler Werftenindustrie-Cluster. Vor Kurzem erklärten die Niederlande ihren Marine-Überwasserschiffbau zur nationalen Schlüsseltechnologie. Frankreich und Italien verzahnen ihre Werften zunehmend zu einem Verbund. Auf deutscher Seite soll die neue Version des Strategiepapiers zu verteidigungsindustriellen Schlüsseltechnologien bis Mitte 2019 vorliegen, so das Wirtschaftsministerium auf Anfrage.  

G36 Nachfolger – vier Jahre Verzögerung wahrscheinlich

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Laut einem Bericht des Kollegen Thorsten Jungholt in der WELT sind alle Sturmgewehr-Modelle, mit denen sich Hersteller um die G36 Nachfolge bewerben, bei den Waffen-Tests der Bundeswehr durchgefallen. Laut dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) haben die Bewerber nun eine Frist bis zum 15. Februar 2019, um die Defizite zu beseitigen – eine Verzögerung des Projekts um acht Monate, so die Behörde laut WELT. Ab 2021 soll der G36 Nachfolger der Truppe zulaufen. Doch nach Einschätzung von Experten für militärische Handfeuerwaffen gegenüber pivotarea, ist eine Verzögerung um bis zu vier Jahre wahrscheinlich. Die kommende Waffe soll einen ambitionierten Forderungskatalog der Bundeswehr zu Reichweite, Durchschlagskraft und Präzision erfüllen. Diese Anforderungen seien hergeleitet von den Gefechtserfahrungen aus den Einsätzen wie vor allem Afghanistan ( U. a. bessere Wirkung auf größere Distanz gegen Gegner in Deckung und / oder Schutzwesten), jedoch sehr hochgesteckt im Vergleich zu den Stresstests anderer Armeen.

Fallschirmjäger mit G36 Variante am "Tag der Infanterie" 2018 in Hammelburg

Fallschirmjäger mit G36 Variante am „Tag der Infanterie“ in Hammelburg 2018 – Foto: Björn Müller / alle Rechte vorbehalten

Wegen des „G36 Skandals“ erfolgte die Ausschreibung des neuen Sturmgewehrs kurzfristig, sodass nur am Markt verfügbare Modelle infrage kommen. Jene sind den hohen Bundeswehr-Anforderungen nicht gewachsen. Reine Nachbesserungen seien hier unrealistisch; nötig sei die Konstruktion neuer Waffen, so die Fachleute. Dies würde Jahre und nicht nur Monate in Anspruch nehmen. Bemerkenswert: Die Französische Armee teilt mit der Bundeswehr ein identisches Gegnerportfolio (Afghanistan, Mali, Ostflanke) und beschafft zurzeit das HK416 im Kaliber 5,56 x 45 als neues Standard-Sturmgewehr. In den französischen Beschussbelastungstests (festgelegte Schussabgaben, in bestimmten Rhythmen und Zeit-Intervallen, die gewisse Treffgenauigkeiten erreichen müssen) wurden am Markt verfügbare Modelle bewertet, ohne dass diese auf breiter Front scheiterten. Um die französischen Spezifikationen zu erhalten, startete die Bundeswehr bereits 2015 einen „Sturmgewehr-Dialog“ mit der französischen Armee. Der damalige Leiter der französischen Rüstungsagentur Laurent Collet-Billon: „Ideal wäre es, wenn Deutschland unsere Vorgaben und damit Auswahlkriterien übernimmt. Dies könne eine günstige Verbindung schaffen.“ Weiterlesen →