Framework Nations Blackbox

Videokonferenz zur Bekanntgabe der Anfangsbefähigung des Joint Logistic Support Group Headquarters am 9. Dezember 2021. Foto: Bundeswehr/Streitkräftebasis – Medienfreigabe

Vor neun Jahren hat Deutschland das Rahmennationenkonzept aufgelegt. Es soll über gemeinsame Rüstungscluster mit Partnerarmeen NATO-Fähigkeitslücken schließen und parallel die Streitkräfte angleichen. Das wiederum soll als Hebel dienen, um den Aufbau europäischer Großverbände anzutreiben.

Von deutscher Seite wird das Framework Nations Concept (FNC) als zentrales Hauptwerkzeug der eigenen Militärpolitik dargestellt. Über das FNC soll der Anspruch einer Führungsnation für die Ostflanke umgesetzt werden.

So groß die politische Aufladung des FNC, so dürftig ist die Kommunikation dazu. Beim jährlichen Treffen der NATO-Verteidigungsminister findet stets auch eines der 21 FNC-Mitglieder statt – zuletzt Mitte Oktober. Der dabei verabschiedete FNC-Fortschrittsbericht – aktuell Nr. 6 – wird als geheim gehandhabt; ebenso die Ausrichtung für das kommende Jahr. Das ist verständlich. Wenig überzeugend ist allerdings, dass keinerlei Übersicht samt Einordnung für die Öffentlichkeit aufbereitet wird. Diese Praxis zu ändern, „sei derzeit nicht geplant“, so ein Sprecher des Verteidigungsministeriums gegenüber dem Autor.

Auf Nachfrage nach Fortschritten des letzten FNC-Zyklus 2021/22 beim Aufbau multinationaler Großverbände nennt der Sprecher die Anfangsbefähigungen des Baltic Maritime Component Command und des Joint Logistics Support Group Headquarters. Geht es um die Rüstungscluster, ist das Wehrressort noch schmallippiger. „Verschiedene Aktivitäten konnten weiterentwickelt werden; u. a. in den Bereichen Logistik, CBRN, CIMIC, Sanität sowie Ausbildung.“