Erweiterungsrunde bei Asiens wichtigstem Bündnis

Sie genießt im Westen noch wenig Aufmerksamkeit, aber die Shanghai Cooperation Organisation (SCO) ist eines der wesentlichen Bündnisse der Geopolitik. Ursprünglich diente der 2001 gegründete Bund dazu, den zentralasiatischen Rückraum von China und Russland zu stabilisieren. Neben den beiden asiatischen Vormächten gehören noch Kasachstan sowie Usbekistan, Tadschikistan und Kirgisien zur SCO. Inzwischen gibt es zahlreiche Staaten mit Partnerstatus, darunter auch das NATO-Mitglied Türkei. Heute managen China und Russland mit der Allianz-Plattform ihre Machtbalance in Asien und projizieren die Globalstrategie einer multipolaren Ordnung in Richtung Westen.

SCO summit 2016 picture

SCO-Gipfel 2016 in Taschkent, Usbekistan: Gastgeber Islam Karimov mit Wladimir Putin – Foto: Russische Präsidentenkanzlei Bilderdienst / CC-Lizenz

Vor Kurzem fand der SCO-Jubiläumsgipfel im usbekischen Taschkent stand. Nach 15 Jahren erweitert sich das Bündnis erstmals; aufgenommen werden Indien und Pakistan. Welches Kalkül dahinter steckt und wohin sich die SCO entwickelt, weiß Enrico Fels, Leiter der Forschungsgruppe „Sicherheit und Diplomatie“ am Center for Global Studies der Universität Bonn. Mein Gespräch mit dem Experten in Sachen SCO als Podcast:

Hinweis: Da die deutsche Bezeichnung Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit nebst passendem Akronym SOZ kaum gebräuchlich ist, verwende ich die englische Bezeichnung.

Reparatur der Karel Doorman dauert länger

Sideinfo zur deutsch-niederländischen Marinekooperation: Für die Reparatur des Multifunktionsschiffs Karel Doorman, Plattform der Zusammenarbeit, braucht es wohl 15 statt sieben Monate. Im April gab es einen Defekt an einer der beiden Schiffsmaschinen. Nun heißt es, dieser basiere auf einem Konstruktionsfehler. Somit müssen beide Antriebe ausgewechselt werden. Dazu ist eine aufwendige Öffnung des Decks der Karel Doorman nötig. Seetüchtig soll das Schiff wieder im Sommer 2017 sein. Berichte hierzu Teleegraf / Marinefachblog Marineschepen (beide auf Niederländisch).

JSS_KAREL_DOORMAN_(15136960836)

Die Karel Doorman: erst wieder seetüchtig im Sommer 2017 – Foto: Wikipedia / CC-Lizenz

Erst im Februar hatten Deutschland und die Niederlande einen „Letter of Intent“ für eine Zusammenarbeit beider Marinen unterzeichnet. Über eine Mitnutzung der Karel Doorman durch das Seebataillon will die Deutsche Marine amphibische Fähigkeiten aufbauen. Bis dato fehlt der Bundeswehr die Option, militärische See/Land-Operationen durchzuführen. Die Niederländer wiederum zielen darauf ab, beim Unterhalt ihrer Flotte Kosten zu sparen. Ursprünglich war das Ziel, in zwei Jahren die Kooperation soweit zu entwickeln, dass die deutschen und niederländischen Streitkräfte ab 2018 gemeinsam See/Land-Operationen durchführen können. Nun wird es wohl eher 2020 werden. 

Hintergrund zur deutsch-niederländischen Marinekooperation in diesen Beiträgen auf pivotarea:

Marine-Kooperation mit Niederländern: Deutsche Marine hat schon weiteres Schiff im Blick

Seebataillon wird vollständig in die Niederländische Marine integriert – heißt es zumindest

Bundeswehr will EU Bürger rekrutieren

Bisher machen es nur Belgiens Streitkräfte, nun folgt wohl die Bundeswehr: Die Rekrutierung von Bürgern aus anderen EU-Staaten für die Truppe steht als Vorhaben im kommenden Weißbuch, berichtet die WELT.

Das Vorhaben wurde schon länger im Rahmen einer neuen Personalstrategie für die deutschen Streitkräfte durchgespielt, die das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr in Köln erarbeitet hat (siehe hierzu Bericht auf pivotarea.eu).

Bis jetzt können nur EU-Bürger mit deutscher Staatsbürgerschaft bei der Truppe dienen, in der angedachten Variante würde die Unionsbürgerschaft ausreichen. Eine aufwendige Grundgesetzänderung wäre nicht nötig. Dass nur deutsche Staatsbürger Zeit- und Berufssoldaten werden dürfen, hat in der Bundesrepublik keinen Verfassungsrang; die entsprechende Regelung findet sich nur im Soldatengesetz § 37. Dort könnte die bisherige Regelung „Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes“, durch „Unionsbürger im Sinne des Artikels 9 des EU-Vertrages“ ersetzt werden. Die größten Probleme kämen wohl über die politisch/juristische Reaktion der anderen EU-Länder; siehe die Brexit-Debatte im Bereich Sicherheitspolitik mit der „British Angst“ vor einer „EU-Armee“. Ursprünglich untersuchte die Bundeswehr auch eine Rekrutierung von Staatsangehörigen aus Nicht-EU-Ländern. Diese Variante wird aber nicht weiter verfolgt, so die Bundeswehr auf Nachfrage des Autors.