US-Kommando neuen Typs für Europa in Deutschland aufgestellt

Das Wappen des 56th Artillery Command in Mainz-Kastel – Foto: US-Army Europe Africa / Medienfreigabe

Die US-Landstreitkräfte für Europa und Afrika haben ein neues Kommando in Deutschland aktiviert –  das 56th Artillery Command in Mainz-Kastel; geführt von Generalmajor Stehpen Maranian. Im Konfliktfall in Europa, beispielsweise mit Russland, würde es als Theater Fire Command (TFC) für die operativen Führungskommandos die weit reichende Artillerie und Raketen planen und koordinieren; gerade auch mit der Einbindung entsprechender Fähigkeiten von NATO-Partnerarmeen wie der Bundeswehr. Die Theater Fire Commands sind ein Kommando neuen Typs in den US-Streitkräften – als Teil des kommenden „Multi-Domain“ Kampfkonzept der US-Armee für die 2030er-Jahre. Dieses zielt darauf ab, gegen gleichwertige Kontrahenten wie Russland und China die Oberhand zu erlangen. Aufklärung und Waffensysteme aller Ebenen von Land bis Cyber sollen umfassend verbunden geführt werden und damit schneller und überlegener als der Gegner Wirkung erzielen. Dazu soll auch Künstliche Intelligenz die TFCs befähigen.
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Äthiopien: vorerst keine Bundeswehr-Ausstattungshilfe

Äthiopische Soldaten beim Training auf der Basis Hurso 2007 - Foto: National Archive / U.S. Navy photo by Chief Mass Communication Specialist Eric A. Clement

Äthiopische Soldaten beim Training auf der Basis Hurso 2007 – Foto: National Archive / U.S. Navy photo by Chief Mass Communication Specialist Eric A. Clement

Äthiopiens Streitkräfte sind für das Ausstattungshilfeprogramm (AH-P) der Bundeswehr vorgesehen – im Projektzyklus 2021 bis 2024. Trotz des seit November 2020 eskalierenden Bürgerkriegs um die Nordregion Tigray zwischen Zentralregierung und der dortigen Volksbefreiungsfront mit zahlreichen Kriegsverbrechen beider Seiten wie Massenvergewaltigungen. Noch im Februar hieß es auf Anfrage vom Verteidigungsministerium, Äthiopien sei Teil des AH-P.

Inzwischen wird auf eine Teilnahme Äthiopiens am Programm verzichtet; zumindest vorerst. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums: „Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in Äthiopien haben sich die beteiligten Ressorts auf ein lageangepasstes Vorgehen verständigt. Die AH-P Projekte für den Programmzeitraum 2021 bis 2024 wurden bisher noch nicht begonnen. Ein dafür erforderliches Abkommen wurde bislang nicht geschlossen.“ Weiterlesen

Bundeswehr: Rüstungsrücklage entfällt

Künftiger Schützenpanzer der Bundeswehr Puma – Foto: ©Bundeswehr Bannert / Flickr / Medienfreigabe

Infos zur Bundeswehr-Rüstung aus einer Anfrage des Autors an das Verteidigungsministerium. Der erst 2018 eingeführte Mechanismus einer Rüstungsrücklage entfällt für 2021 als haushaltsgesetzliche Regelung. Aus nicht abgeflossenen Ausgabemitteln bei militärischen Beschaffungen konnte die Bundeswehr bis jetzt eine Rücklage von bis zu 500 Millionen Euro bilden und diese in Folgejahren verwenden. Allerdings bedurfte es neben der Minderausgaben im Wehretat auch einer entsprechenden Entlastungen im Gesamthaushalt. Eine Finanzierung der Rücklage über Kredite war ausgeschlossen. Wegen der Corona-Pandemie ist von einer Entlastung in den Folgejahren nicht auszugehen, begründet eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums das Aus für den zusätzlichen Spielraum. Weiterlesen