Neue Militärallianz in Osteuropa

Die Visegrad-Gruppe – einst als Wirtschaftsbündnis gegründet, wird nun auch zunehmend zu einer Militärallianz. Die Entwicklung begann 2011 mit dem Aufbau einer EU-Battle-Group der Visegrad-Partner Polen, Tschechien, Ungarn und der Slowakei. Nun beschleunigt der Konflikt mit Russland den Prozess. Das zeigt aktuell die Absichtserklärung der „V4“-Verteidigungsminister auf ihrem Gipfeltreffen am 25. Mai in Liblice, Tschechien. Die „Joint Declaration“ kündigt eine eigene rotierende Truppenpräsenz der „V4“ im Baltikum ab 2017 an. Desweiteren möchte die Allianz maßgeblich an der Gestaltung der Gemeinsamen Sicherheits- und Außenpolitik (GSVP) der EU mitwirken. Ein weiteres Ziel: einheitliche Militär-Standards, beispielsweise bei der Ausbildung in den Streitkräften. Offensichtlich wollen die „V4“-Länder die Allianz zu einem Werkzeug entwickeln, das ihren sicherheitspolitischen Interessen bei EU und NATO mehr Gewicht verleiht. Der gesamte Text der „Joint Declaration of the Visegrad Group Ministers of Defence.“

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Treffen der Staatschefs der „V4“ in Prag 2015 – Foto: P. Tracz / Wikipedia / CC-Lizenz

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