Schützenpanzer Puma von KNDS – Foto: KNDS / Medienfreigabe
Seit Kurzem gibt es die zweite Studie zur Lage der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (SVI) Deutschlands; beauftragt vom Bundeswirtschaftsministerium. Kontext der sogenannten SVI-Studie ist die Ambition der Bundesregierungen seit 2014 Deutschlands Wehrwirtschaft als Werkzeug der Außen- und Sicherheitspolitik zu entwickeln und dafür besser aufzustellen. Vor allem durch die Förderung von Rüstungsexport und Schlüsseltechnologien. Diese werden im Strategiepapier zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie von 2020 festgelegt. Im Gegensatz zur Vorgängerstudie von 2015 wurde die neue nicht frei abrufbar veröffentlicht. Sie ging nur an einen beschränkten Adressatenkreis, u. a. Bundestag und Bundesrat. Angeblich könne die Studie „Informationen preisgeben, die die innere und äußere Sicherheit Deutschlands tangieren“, so eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums gegenüber dem Autor. Diesem liegt die Kurzfassung der Studie vor, die „deren wichtigsten Kernergebnisse zusammenfasst“, wie es in der Einleitung heißt. Weiterlesen
