Veteranenkonzept der Bundeswehr – War da was?

Vor fünf Jahren kündigte Ex-Verteidigungsminister Thomas de Maisière sie im Bundestag an: eine eigene „Veteranenpolitik“ für die Bundeswehr sollte kommen. Die Idee: Nach einer juristischen Definition, welche Soldaten sich Veteran nennen dürfen (alle oder nur solche die im Einsatz waren?), wird ein neuer Politikbereich aufgezogen, um dort beispielsweise die Nachsorge bei Posttraumatische Belastungsstörungen (PTBS) anzusiedeln. Angedacht sind auch ein Gedenktag, Ehrenabzeichen sowie Veteranenheime und ein eigener Beauftragter für die Interessen ehemaliger Soldaten. Hauptziel der Veteranenpolitik ist es, den Status des Militärs in der Gesellschaft zu verbessern. Inzwischen wird immer deutlicher, dass dieses Projekt der Bundeswehr so gut wie tot ist.

Im neuen Weißbuch findet sich nur das luftige Sätzchen: „Sie trägt Sorge für ihre ehemaligen Soldatinnen und Soldaten“(Kapitel 8.2 „Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft“, Seite 113). Eigentlich wollte de Maisières Nachfolgerin Ursula von der Leyen bei dem Thema Ende 2015 in die Offensive kommen. Sie schlug das „Zwei-Veteranen-Modell“ vor, um endlich eine Basis für ein Veteranenkonzept zu haben. Alle ehrenhaft bei der Bundeswehr entlassenen Soldaten sollten sich Veteranen nennen dürfen; Soldaten mit Einsatzerfahrung hätten den Sonderstatus „Einsatzveteran“ bekommen. Das war als salomonische Lösung für die zerstrittenen Wehrverbände gedacht. Die Reserve fürchtet, ein eigener Status für Veteranen würde den der Reservisten verwässern. Der Bundeswehrverband konnte sich noch nicht ein mal auf eine eigene Position verständigen. Die kleinen Veteranenverbände, die in den letzten Jahren entstanden sind (Combat-Veteranen / Bund Deutscher Einsatzveteranen), verstehen sich vor allem als Interessenvertreter für Ex-Soldaten, die nach Auslandseinsätzen an PTBS leiden.

Doch das „Zwei-Veteranen-Modell“ des Ministeriums kam nicht gut an. Die Diskussion im Internet labelte es schnell als „Zwei-Klassen-Modell“. Nach einer Präsentation vor den Verbänden im Dezember 2015 verschwand es im Giftschrank. Ein zweites, vom Verteidigungsministerium angekündigtes, Treffen, fand nie statt. Frägt man nach dem Stand der Dinge in Sachen Veteranenkonzept, kommen von Sprechern des Wehrressorts nur noch verquaste Rückmeldungen wie diese: „Das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr bestimmt die Verankerung der Bundeswehr in der deutschen Gesellschaft als einen der Gestaltungsbereiche, die für die Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr von zentraler Bedeutung sind“. Auch im Bundestag scheint das Thema versackt zu sein. Noch 2015 hatte der Verteidigungsausschuss zwei Anträge beschlossen, mit Vorschlägen zu Veteranenbegriff und Konzept sowie den PTBS-Hilfen. Der für das Thema Veteranen bei der SPD-Fraktion zuständige Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu: „Bevor wir die weiteren Schritte konstruktiv begleiten können, muss das Ministerium erst einmal einen Konzeptvorschlag vorlegen. Bis dahin müssen wir abwarten“. Im Ministerium scheint man aber nun kleinere Brötchen zu backen. Nach Informationen des Autors wurde das Veteranenkonzept zu einem „Betreuungskonzept“ für Ex-Soldaten mit PTBS abgespeckt. Die groß angelegte Veteranenpolitik de Maisiéres ist wohl ad acta gelegt. 

3 Gedanken zu “Veteranenkonzept der Bundeswehr – War da was?

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