EU-Flotte im Südchinesischen Meer – die Postion(en) der Bundeswehr dazu

Ginge es nach Frankreich, soll die EU mit einer Flotte von Kriegsschiffen im umstrittenen Südchinesischen Meer dauerhaft Präsenz zeigen. Eine entsprechende Initiative kündigte Frankreichs Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian an; das war Anfang Juni beim Shangri-La Dialog in Singapur, einer Konferenz für Sicherheitspolitik im asiatischen Raum. Frägt man im Verteidigungsministerium nach, heißt es von dort, dass es noch keine offizielle Anfrage aus Paris gibt, um über das Thema auf EU Ebene zu beraten. Allerdings scheint das deutsche Wehrressort wenig begeistert zu sein von dem französischen Vorstoß.

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Die EU zeigt bisher nur am westlichen Rand des Indischen Ozeans Präsenz: ATALANTA-Flottenverband vor Somalia im Oktober 2015 – Foto: EU Naval Forces Media Service / Freigabe

„Die Position Deutschlands ist im Einklang mit der EU-Position zum Südchinesischen Meer. Es gilt hier, die Freiheit der Seewege mit friedlichen Mitteln aufrecht zu erhalten, auf Basis des geltenden Völkerrechts. Das schließt den Einsatz von militärischen Mitteln aus“, so ein Sprecher des Verteidigungsministeriums auf Anfrage des Autors. Als maßgeblich für seine Position nennt das Ministerium die “Declaration by the High Representative on behalf of the EU on Recent Developments in the South China Sea” vom 11. März 2016. Ein Grund für die Zurückhaltung ist sicher die starke Auslastung der Deutschen Marine über die zurzeit laufenden Einsätze bei EU und NATO. Vor Kurzem zogen die Deutschen die Fregatte Bayern aus der Anti-Piraten-Mission ATALANTA vor Somalia ab, ohne ein neues Schiff einzubringen. Allerdings hat die Marineführung bereits deutlich gemacht, dass sie sehr wohl Bedarf an einer EU-Flottenpräsenz mit deutscher Beteiligung im asiatischen Raum sieht. Das zeigt die „Wilhelmshavener Erklärung zur Zukunft der Deutschen Marine“ von Marineinspekteur Vizeadmiral Andreas Krause von Anfang Februar. Der militär-strategische Ausblick dort: Die EU muss mit Kriegsschiffen einen „Schwerpunkt“ im Indischen Ozean bilden, um maritime Handelswege sichern zu können. Darüber hinaus soll im Rahmen der Ertüchtigungsinitiative mit Partnernationen und Bündnissen zusammengearbeitet werden. Hierfür findet im September ein EU-ASEAN Dialog zur maritimen Sicherheit statt, heißt es aus dem Auswärtigen Amt. Themen unter anderem: Piratenbekämpfung sowie Hafen- und Transportsicherheit.

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